Suche: Gemeinde Langenargen

ich Diese Satzung gilt für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte, die in Anlage 1 (Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftsverzeichnis) aufgeführt sind. § 2 - Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung [...] Schlussbestimmungen § 23 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünf- [...] A 4/6 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die gemeindeeigenen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung)[mehr]

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung Satzung: 29.06.1998 GEMEINDE LANGENARGEN [...] ag des Amtsblattes. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verord- nung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

Organe sind etwa ein Beirat, ein Kuratorium oder beispielsweise ein Präsidium. Sie können durch die Satzung beliebig eingesetzt und mit Kompetenzen ausgestattet werden. Dies ist möglich, solange nicht gegen[mehr]

111,36 KB, 01.07.2021) Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen 24.07.2023 (PDF-Dokument, 188,80 KB, 10.10.2023) Satzung über die Höhe der zulässigen [...] lichtung 28.10.2013 (PDF-Dokument, 15,45 KB, 04.02.2021) Satzung Erschließungsbeiträge 27.02.2023 (PDF-Dokument, 330,82 KB, 26.10.2023) Satzung Sondernutzung öffentliche Straßen 28.10.2013 (PDF-Dokument [...] g 01.01.2023 (PDF-Dokument, 60,14 KB, 21.07.2023) Satzung Abgabe Förderung des Fremdenverkehrs 28.10.2013 (PDF-Dokument, 68,48 KB, 01.07.2021) Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe 14.12.2017 (PDF-Dokument[mehr]

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung [...] 2013 (BGBl. 2013, 367), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24. April 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze beschlossen: Inhalt §[mehr]

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von [mehr]

„Höhe“ als „geschützter Grünbestand“ im Gemeinderat diskutiert. Der dazugehörige Beschluss einer Satzung wurde jedoch von der Gemeinde nicht gefasst. Der größte Teil der „Höhe“ ist zwischenzeitlich aber[mehr]

Baden-Württemberg i.V.m. § 4 Abs. 1 der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg als jeweils selbständige Satzung beschlossen. Die dem Bebauungs- plan beigefügte Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan und [...] beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht [...] (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbe- achtlich, wenn sie nicht innerhalb[mehr]

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- € geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] A 1/4 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen (Regelung für Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) Rechtsgrundlagen: §§ 2 Abs. 4, 7 Abs. 1, 12 Abs. 2, 14[mehr]