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des Nachrückens von Gemeinderat Manfred Christ 6. Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushalts satzung 2015; Beratung und Beschlussfassung 7. Anpassung der Abwassergebühr auf 01.01.2016 und Bestätigung[mehr]

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streu- en der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentli- Nummer 48 [...] dementsprechend angepasst werden. Einstimmig hat der Gemeinderat der Gebührenkalkulation zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Fried- hofsatzung wurde erlassen. 5. Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung [...] 48 MONTFORT-BOTE 7 chen Gehwege und Straßen, sofern die- se nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenommen wurden. Ein verantwor- tungsbewusster Umgang mit dieser Ver- pflichtung ist erforderlich, um auf[mehr]

Beschlussempfehlung zur Feststellung durch die Verbands- versammlung des GVV Vorlage: GVV/2018/023 5 Satzung zur 1. Änderung der Verbandssatzung des Gemein- deverwaltungsverbandes Eriskirch-Kressbronn am Boden- [...] ltungsverbandes Eriskirch-Kress- bronn a. B.-Langenargen Vorlage: GVV/2018/024 7 Neufassung der Satzung des Gemeindeverwaltungsver- bandes Eriskirch-Kressbronn a. B.-Langenargen über die Erhebung von Gebühren [...] „Amselweg/Lerchen- weg“ wurde vom Gremium bei 6 Enthaltungen eine Verände- rungssperre in Form einer Satzung angeordnet. 7. 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Ge- meindeverwaltungsverbandes Eriskirch[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Nachtragshaushaltssatzung 2015 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für B[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Tourist-Info zuständig. Diese erreichen Sie unter 07543 - 9330-92. Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze [...] sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 25. Juni 1984, zuletzt geändert am 01.05.2013, beschlossen[mehr]

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 04.12.2017 Langenargen, 05.12.2017 Achim Krafft [...] wird auch dann erhoben, wenn er für das 1. Kind bereits berechnet wurde. (5) Werden die nach dieser Satzung anfallenden Unterrichtsge- bühren nicht rechtzeitig bezahlt, so kann ein Schüler von der Gemeind[mehr]

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 15.12.2014 Langenargen, 16.12.2014 Achim Krafft [...] Einbringung des Haushaltsplan- entwurfs 2015 und 1. Lesung In der Sitzung wurden die Haushalts- satzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 eingebracht. Rückblickend auf die Jahre 2013 und 2014 zeichnete[mehr]

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streuen der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentlichen Gehwege [...] Gehwege und Straßen, sofern diese nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenom- men wurden. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit dieser Verpflichtung ist erforderlich, um sich und andere auf glatten Flächen [...] von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist (lt. § 7 Streupflicht-Satzung). Wohin mit dem Schnee? Bitte räumen Sie den Schnee an den Gehweg zwischen Siche- rungsfläche und[mehr]

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Ergänzungen Langenargen, 16. Dezember 2016 Achim Krafft Bürgermeister Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze[mehr]

dieser Satzung nicht nachkommt; b) entgegen § 8 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kur- taxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; c) entgegen § 8 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] Bevölkerung wird zur Mitwirkung und Beteiligung recht herzlich eingeladen. Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.12.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung einer Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstel-[mehr]