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Gesucht nach "satzung".
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Praesentation_Buergermeister_Muender_-_Informationsveranstaltung_zum_Buergerentscheid_am_09.07.2023.pdf

„Höhe“ als „geschützter Grünbestand“ im Gemeinderat diskutiert. Der dazugehörige Beschluss einer Satzung wurde jedoch von der Gemeinde nicht gefasst. Der größte Teil der „Höhe“ ist zwischenzeitlich aber[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Kurzbericht_GR_21.02.2022.pdf

Unterdeckungen in späteren Kalkulationen soll von diesem Beschluss unberührt bleiben. Der bisher in der Satzung bereits enthaltene Auswärti- genzuschlag entfällt künftig. 4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.03.2022
Montfort-Bote-Nr.-12-2013.pdf

Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Lan- genargen am 18.03.2013 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe, zuletzt geändert am 05.07.2004, beschlossen: Artikel [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Begleitperson selbst keine Kurmittel in Anspruch nimmt. Artikel II § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.04.2013 in Kraft. § 3 Abs. 4 tritt am 01.01.2014 in Kraft. Ausgefertigt: Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18.pdf

angebracht werden, entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungs- satzung. Die erforderlichen Befreiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einvernehmen [...] entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungssatzung. Die erforderlichen Be- freiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einver- nehmen der Gemeinde einstimmig[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Kurzbericht_AUT_20.04.2021.pdf

entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungssatzung. Die erforderlichen Be- freiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einver- nehmen der Gemeinde einstimmig[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_38_2019.pdf

der Verbandsmitglieder und Stellvertreter im Hauptausschuss (§ 4 Abs. 3 Buchstabe c Zweckverbands- satzung) Amtlicher Teil Freitag, 20. September 2019 3MONTFORT BOTE 5. Erklärung des Verbandsvorsitzenden [...] Hauptausschusses und seines Stell- vertreters (§ 6 Abs. 2 Zweckverbandssatzung) 6. Festsetzung einer Satzung über Aufwandsentschädigungen, Tagegelder und Reisekosten für die ehrenamtlich tätigen Ver- bands[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
28.03.2022_Kurzbericht.pdf

Kressbronn a.B. - Langen- argen Grundsatzbeschluss, Kostenverteilung und Vorberatung der neuen Verbands- satzung Der Gemeinderat stimmte der Abgabe der technischen Betriebsführung des Kanal- netzes an den Abwa[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2022
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_45.pdf

persönlich für eventuelle Unfälle haftbar gemacht werden. Zusätzliche Informationen und die Streupflicht-Satzung in ihrer gültigen Fassung finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Langenargen (www.langenargen.de)[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.11.2023
Kurzbericht_Juli_2023.pdf

Modullösung in Holzbauweise 9. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbe- treuungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_40pdf.pdf

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschluss- vorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Freitag, 8. Oktober 2021 5MONTFORT BOTE Bebauungsplan aufgestellten [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trend- sportanlage) am Auffangparkplatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2021