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Archivordnung.pdf

und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder [...] werden. § 11 Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgegebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung [...] Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde unterhält ein Archiv. (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle in der [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Benutzungsordnung-Buecherei---Stand-zum-01-03-02.pdf

Zeitschrift können nicht ausgeliehen werden. (6) Ausgeliehene Medien können vorbestellt werden. Der Benutzer wird gegen eine Vorbestellgebühr (§ 7 Abs. 2) benachrichtigt, sobald das Medium zur Ausleihe bereit steht [...] (5) Geht der Benutzerausweis verloren, so ist dies der Bücherei unverzüglich mitzuteilen. Die Ausstellung eines Ersatzausweises ist gebührenpflichtig (§ 7 Abs. 3). § 4 Ausleihe (1) Die Ausleihe von Medien [...] andere Medien 2 Wochen. (3) Eine einmalige Verlängerung der Leihfrist ist möglich, sofern keine Vorbestellung vorliegt. Eine Weitergabe der entliehenen Medien an Dritte ist nicht gestattet. (4) Wird die Leihfrist[mehr]

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Satzung-Abgabe-Foerderung-des-Fremdenverkehrs.pdf

Einzelhandel 6 87 Textilwaren verschiedener Art und Oberbekleidung, Einzelhandel 10 88 Tankstellen (frei) Tankstellen auf Provision 7 10 89 Uhren, Edelmetall- und Schmuckwaren, Einzelhandel (auch mit Re [...] Schallplat- ten, Einzelhandel 12 69 Säge- und Hobelwerke 16 70 Segelschulen 30 71 Spiel- u. Musikautomatenaufsteller 10 72 Spielwaren, Einzelhandel 9 73 Sport- und Campingartikel, Einzelhandel 11 74 Sportlehrer[mehr]

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Obdachlosen-_und_Flu__chtlingsunterkunftssatzung_.pdf

anbringen oder aufstellen will; 4. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug, auch Moped oder Mofa) abstellen will; 5. Satel [...] eine Aufschrift oder einen Gegenstand anbringt oder aufstellt; 4. entgegen § 7 Absatz 4 Nr. 4 ohne Zustimmung der Gemeinde Kraftfahrzeuge abstellt; 5. entgegen § 7 Absatz 4 Nr. 5 ohne Zustimmung der Gemeinde [...] eigenes Verschulden, übernimmt und die Gemeinde insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter frei- stellt. (6) Die Zustimmung kann mit Nebenbestimmungen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung[mehr]

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Benutzungsordnung-Turn-und-Festhalle.pdf

Schulleitung aufgestellt. (3) Die Benutzung der Turn- und Festhalle durch die örtlichen Vereine wird in einem Belegungs- plan geregelt, der vom Bürgermeisteramt im Benehmen mit den Vereinen aufgestellt wird. [...] Geräte und Einrichtungen enthält, erstellt. Die Checkliste ist vom jeweiligen Veranstalter zu unterschreiben, ebenso vom Beauf- tragten der Gemeinde. Mit Erstellung der Checkliste gelten die Turn- und [...] besonderen Genehmigung. Der Belegungsplan wird vom Bürgermeisteramt im Benehmen mit der Schulleitung aufgestellt. (2) Die Benutzung des Foyers bedarf im Rahmen des angebotenen Mittagstisches für die Schüle- rinnen[mehr]

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Vereinbarung-Sonderschule-Kressbronn.pdf

Jugendliche - Unterstufe und Mittelstufe - für den in § 2 abgegrenz- ten Schulbezirk. (2) Der Schulträger stellt für den Sonderschulunterricht die in der Gemeinde Kressbronn a.B. vor- handenen Räume für die So[mehr]

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Werbeanlagengestaltungssatzung.pdf

das Ortsbild nicht verunstalten. Die angesprochenen Bereiche sind in den Plananlagen 1, 2 und 3 dargestellt. Die Pläne sind Bestandteil dieser Satzung. (2) Die Regelungen des § 9 Abs. 1 gelten auch für [mehr]

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Rechtsverordnung-Ladenschluss.pdf

Badegegenstände - Devotonialien sowie - Waren, die für Langenargen kennzeichnend sind. (2) Die Verkaufsstellen müssen eine oder mehrere der genannten Waren ausschließlich oder in erheblichem Umfang führen [...] Einheit, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 19.00 Uhr verkauft werden. § 3 Schutz der Arbeitnehmer In Verkaufsstellen, die nach dieser Satzung an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein dürfen, und beim gewerblichen[mehr]

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Polizeiverordnung.pdf

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereit zu stellen, bei Bedarf zu entleeren und zu reinigen. § 11 Wertst [...] 19.00 Uhr betrieben werden. (3) In den Fällen des Abs. 2 Buchst. b) und c) müssen die Geräte so aufgestellt sein, daß die Schussrichtung in die den bewohnten Gebieten abgekehrte Seite zeigt. Abschnitt III [...] untersagt. § 15 Bienenhaltung Bienenstände dürfen an Feld- und Waldwegen sowie im Innenbereich nur so aufgestellt werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet sind. § 16 Verbot der Fütterung von Tauben[mehr]

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Hafenordnung.pdf

Anlass (z.B. Diebstahl oder Beschädigung durch Dritte) entstehen. § 14 Zoll-Landestelle Die ungehinderte Zufahrt zur Zoll-Landestelle muss stets gewährleistet sein. § 15 Belegungsrecht der Gemeinde (1) Wird [...] Hafenbecken dürfen keinerlei Gegenstände geworfen werden. (2) Anfallender Müll ist in den hierfür bereitgestellten Abfall- und Wertstoffinseln, getrennt nach Abfallarten, zu entsorgen. (3) Für die Entsorgung [...] gestattet, jedoch nicht während des An- und Ablegens der Kursschiffe in unmittelbarer Nähe der Schiffsanlegestelle. Der Angelplatz ist in sauberem Zustand zu hin- terlassen. Bei Zuwiderhandlungen kann die [mehr]

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